Aktuelles

Hier finden Sie regelmäßig Aktuelles aus der Fraktion

Es geht los! Waldkindergarten startet.

Der neue Auetaler Waldkindergarten ist startklar! Aus sicheren Quellen ist bekannt, dass sich die neue „Besatzung“ schon sehr auf den Start nächste Woche freut.
Wir sagen VIELEN LIEBEN DANK an alle Beteiligten, die sich zweifelsohne sehr viel Mühe gegeben haben. Es sieht einfach toll aus!

Alexander Schmidt – 27.07.2017

 

 

Haushalt 2017

WGA hält Investitionen in 2017 für sinnvoll

Wir investierenin: Freibad, Waldkindergaren, weitere Kita-Gruppe, Breitbandausbau, Gewerbegebiet, Dorfplatz in Antendorf, Smartboards in der Schule  usw.

In den Baugebieten ist wieder Aktion (Kathrinhagen-Rolfshagen) Jung kauft Alt ist ein voller Erfolg, wir müssen aus Kostengründen  schon die Bremse ziehen. Wir investieren in die Familienfreundlichkeit des Auetals. Nur durch Zuzug können wir unsere Einwohnerzahl halten. Daran arbeiten wir, das sieht man an diesem Haushalt.

Die selbst auferlegte Schuldenbremse wird um ca. 66.000 überschritten, rechnet man Breitbandausbau und Gewerbegebiet dazu, wird sie förmlich gesprengt. Dürfen wir also kein Geld mehr in die Hand nehmen, müssen wir die Investitionen tatsächlich auf null fahren?

Nein! Man kann sich auch kaputt sparen. Nicht zu investieren an diesen nützlichen Punkten wäre falsch. Wir müssen kaum (um die 1%) Zinsen zahlen, wir investieren damit in die Zukunft des Auetals. Das muss sein, und wenn nicht jetzt, wann dann? Bei niedrigen Zinsen und bevor wir z.B. beim schnellen Internet, abgehängt werden.

Wir investieren weiter in die frühkindliche Bildung. Das ist gut so. Wir haben ein sehr variables und gut ausgebautes Betreuungsnetz für Kinder im Alter von 12 Monaten bis zur Hortbetreuung im Grundschulalter. Hierauf können wir stolz sein und manch andere Kommune im Kreis beneidet uns darum. Das kostet uns inzwischen jährlich ca. 1 Mio. €. Das ist viel Geld, aber an richtiger Stelle eingesetzt. Das Land diskutiert über die Kostenfreiheit der Kitas für die Eltern. Sehr gut. Damit kann Familien geholfen werden. Aber: es darf nicht dazu führen, dass die Gemeinden noch mehr belastet werden. Auch hier ist eine Entlastung der Gemeinden dringend erforderlich. Die personellen Standards werden zu recht vom Land angehoben, eine zusätzliche Bezuschussung der Lohnkosten findet aber nicht statt. Es bleibt an den Gemeinden hängen. Das entspricht nicht dem Konnexitätsprinzip. Hier muss der Grundsatz gelten, wer die Musik bestellt muss sie auch bezahlen.
Hier kann den Gemeinden nicht noch mehr aufgedrückt werden. Auch das Geld, das der Bund z.B. zur Errichtung weiterer Kita-Plätze zur Verfügung stellt, muss bei den Gemeinden ankommen. Das Land hat gerade diese Mittel für Fahrradwege „umgemünzt“. Nichts gegen Fahrradwege, aber hier im Bereich der frühkindlichen Bildung werden die Gemeinden alleine gelassen. Deshalb ist die Resolution für frühkindliche Bildung, die der Rat beschlossen hat,  so immens wichtig.

Wir investieren weiter im Freibad Rolfshagen, dass Babybecken wird kinderfreundlich ausgestaltet mit Zuschüssen aus dem Leaderprogramm. Den Auetalern wird ein intaktes und attraktives Freibad geboten, das ist nicht selbstverständlich. Wir arbeiten daran evtl. ab nächster Saison eine kontinuierlich warme Wassertemperatur anbieten zu können. Auch das kostet Geld. Ein Freibad, das sich selber trägt gibt es in ganz Deutschland nicht. Wir erhalten es und bringen es immer wieder auf den neuesten Stand. Wir bleiben damit familienfreundlich.

Nicht zufrieden stellen kann uns, dass uns im Geschäft der laufenden Verwaltung 215.000,- € für dieses Jahr fehlen. Es ist richtig, dass wir in den vergangenen Jahren die Unterdeckung im laufenden Jahr auffangen konnten und jeweils zu einem positiven Abschluss kamen. Darauf verlassen können wir uns aber nicht. Auch wenn Politik und Verwaltung bemüht sein werden, wieder eine schwarze Null am Ende des Jahres unter der Abrechnung stehen zu haben, besteht Handlungsbedarf.

Wir werden, ob wir wollen oder nicht, über eine Erhöhung der Steuersätze in der Gemeinde nachdenken müssen. Gemeint sind hier die Grundsteuern A (für landwirtschaftlich genutzte Flächen) und B (für bebaute Grundstücke) und die Gewerbesteuer. Wir bekommen weniger Schlüsselzuweisungen vom Land, weil wir mit unseren Steuersätzen unter dem Landesdurchschnitt liegen. Heben wir die Sätze aber an, steigt wiederum auch der Landesdurchschnitt und so drehen wir fleißig mit an der Spirale, die dem Bürger immer mehr Geld aus der Tasche zieht. Das ist höchst unbefriedigend, aber aus dieser Teufelsspirale kommen wir nicht heraus.

Von einer Erhöhung der Kindergartenbeiträge wird die WGA erst einmal absehen und abwarten, was das Land in Sachen „gebührenfreie Kinderbetreuung“ beschließt.

Die finanzielle Zukunft des Auetals sieht weiterhin nicht rosig aus. Wir müssen mit den vorhandenen Mitteln mit Augenmaß das tun, was zu tun ist.

Die WGA-Fraktion hat dem Haushalt 2017 in zugestimmt.

 

Siegbert Held – 24.03.2017

 

Waldkindergarten wird in Kathrinhagen eingerichtet.

Nach Begutachtung, aller drei in Frage kommenden Standorte für den Waldkindergarten, hat sich die WGA für den Standort in KATHRINHAGEN ausgesprochen, welcher gestern auch von den anderen Parteien favorisiert wurde. Auschlaggebend dafür waren die guten Anfahrtswege für Eltern- und Rettungsfahrzeuge sowie das große, sehr abwechslungsreiche Waldareal welches sehr viele Möglichkeiten für kleine Abenteurer bietet und nicht zuletzt auch die Lage, um gleichermaßen allen Auetalern einen möglichst erreichbaren Standort zu bieten.

Abschließend möchten wir anmerken, dass wir als WGA unsere Entscheidung selbstverständlich und wie immer, im Sinne der Sache, getroffen haben.

Alexander Schmidt – 24.03.2017

 

Waldkindergarten kommt!

Die WGA hat sich ab der ersten Minute für den Waldkindergarten eingesetzt. Nun kann eine der größten Stärken des Auetals – unsere schöne Umgebung – für unseren Nachwuchs im Zuge der frühkindlichen Bildung genutzt werden. Wir finden das spitze!

Alexander Schmidt – 08.03.2017

 

Sie haben gewählt!

Nach spannenden Stunden ist das Ergebnis da:

Die WGA hält 4 Sitze im Gemeinderat!

Obwohl das langjährige Gemeinderatsmitglied Heinrich Wente nicht mehr kandidiert und somit viele Rannenberger Stimmen fehlten, konnte die WGA das Ergebnis von 2011 mit 20,67 % nahezu halten und schnitt heute mit 20,33 % ab. Die WGA ist somit im restlichen Auetal stärker geworden.

In Altenhagen, Schoholtensen, Antendorf, Bernsen, Escher, Hattendorf, Kathrinhagen, Klein Holtensen und Wiersen konnten wir zulegen.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung!

Wir freuen uns auf die nächsten 5 Jahre.

Alexander Schmidt – 11.09.2016

 

Sie haben die Wahl!

Hell oder Dunkel? Politik von Bürgern für Bürger oder Parteipolitik? Vielen Dank für die netten Gespräche. Auch der Bäckerei Lucks danken wir für die tolle Unterstützung.

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Alexander Schmidt – 04.09.2016

Sonne, Musik und Wahlkampf – Die WGA im Gespräch mit Auetaler Bürgern

Am Samstag, den 26.08.16 waren die Kandidaten der WGA zwischen 07.30 Uhr und 12.00 Uhr für Sie auf dem Penny Markt Parkplatz. Bei super Wetter und musikalischer Untermalung wurden viele nette Gespräche geführt und auch das ein oder andere Bürgeranliegen aufgenommen. Wir bedanken uns herzlichst für das Interesse und die  gezeigte Offenheit . Ihre WGA.

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Alexander Schmidt – 28.08.2016

 

Ihre Kandidaten für die anstehende Kreistags- und Kommunalwahl.

Wahlwerbung 1

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Alexander Schmidt – 09.08.2016

 

Was machen Sie eigentlich im Sommer 2016?

Liebe Mitbürger,
was machen Sie eigentlich im Sommer 2016?
Wir verraten ihnen, was die WGA-Kandidaten der anstehenden Kommunalwahl machen und wünschen allen Auetalern einen tollen Sommer!

Bildschirmfoto 2016-06-24 um 09.29.09Alexander Schmidt – 24.06.2016

 

 

Sicherer Fußweg statt nur sicherer Schulweg!

Was lange währt wird endlich gut!

Um die langjährige Gefahrenstelle in Rehren (Steinbeeke/Schulstraße) zu entschärfen, hatte der Bauausschuss nach einem Grundstücktausch beschlossen, einen Fußweg von der Steinbeeke zum Schulhof zu bauen um den Schülern aus der Ortheide und dem Unterdorf einen sicheren Schulweg zu ermöglichen! Jürgen Menke von der WGA und Mitglied des Bauaussschuss hatte mit Erfolg seine Mitstreiter überzeugen können, dass statt einem reinen Schulweg ein Fußweg für alle bis zur Schulstraße durchgängig gebaut wird.

Somit können Schüler und Anwohner gefahrlos von der Steinbeeke am Schulhof vorbei und über den Schäferhof das Zentrum von Rehren (Verwaltung, Molkerei, Busbahnhof usw.) erreichen.

Da es dafür auch noch Landeszuschüsse gibt, hängt der Baubeginn davon ab ,wann die Zuteilung der Mittel erfolgt!

Jürgen Menke – 26.04.2016

 

Haushaltsplan 2016

In den Haushaltsberatungen 2016 hatte das Thema „Schuldenbremse“ die höchste Priorität. Dieses Ziel galt es unbedingt einzuhalten. Wir haben uns diese Schuldenbremse ab dem Jahr 2015 selbst auferlegt. Danach ist zunächst in den Jahren 2015 – 2017 keine Netto-Neuverschuldung mehr vorgesehen. Die Kreditaufnahmen in diesen 3 Jahren können maximal in Höhe der Tilgungen erfolgen.

In den Eckwerte-Beratungen Mitte Februar war die max. Neuverschuldung um rd. 130.000 € überschritten. Also galt es, diese Summe noch einmal zu senken. Das geschah dann auch einstimmig. Alle Fraktionen verschoben gezwungenermaßen einige Investitionen wie z. B. den Hochwasserschutz in Rolfshagen mit 50.000 € sowie die Anschaffung eines Bauhoffahrzeugs mit 40.000 € in das kommende Jahr. Es wäre sicherlich sehr viel angenehmer gewesen, diesen Schritt nicht unternehmen zu müssen. Doch um die Schuldenbremse nicht zu gefährden, stimmten alle Fraktionen dem Beschlussvorschlag zu. Damit können wir wiederum – auch wenn es uns schwer fällt – das Ziel „keine Netto-Neuverschuldung“ einhalten.

Weiterhin gibt es ab dem Haushalt 2013 einen Hinweis des Landkreises, dass, sofern kein Haushaltsausgleich erfolgt, ein Haushaltssicherungskonzept durch den Rat zu beschließen ist. Trotz des ausgewiesenen Defizits im Ergebnishaushalt 2016 i. H. v. 175.000 € sind wir zuversichtlich, wieder zumindest eine schwarze Null zu erreichen.

Der gesamte Rat hat bei der Aufstellung des Haushaltsplanes konstruktiv mit der Verwaltung und ganz besonders mit Bürgermeister Heinz Kraschewski zusammen gearbeitet. Wir denken, mit dem Haushaltsplan 2016 einen Rahmen geschaffen zu haben, mit dem wir alle leben können – aber auch müssen. Wir wissen, dass wir kürzer treten und künftig den Gürtel enger schnallen müssen. Die Verbesserung der Einnahmesituation ist dagegen für Rat und Verwaltung eine sehr schwierige Aufgabe. Dennoch: wenn die eingeleiteten Schritte -Schuldenbremse und ausgeglichener Ergebnishaushalt – Wirkung zeigen, ist das sicherlich erheblich angenehmer, als mit einem Haushaltssicherungskonzept leben zu müssen. Denn damit wäre die Gemeinde nicht mehr eigenständig handlungsfähig.

Wir sollten optimistisch in die Zukunft blicken und gemeinsam mit dem gesamten Rat versuchen, das bestmögliche für die Gemeinde herauszuholen. In der Volkswirtschaft nennt man dies das ökonomische Prinzip – mit möglichst wenigen Mitteln  ein gegebenes festes Ziel  erreichen.

Nun zu den Einzelhaushalten:

Der Ergebnishaushalt 2016 – hier werden alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen gebucht – weist ein Defizit von 175.000 € aus. Schon in den Vorjahren von 2012 – 2015 haben wir unsere Hoffnung zum Ausdruck gebracht, trotz der zunächst angesetzten Unterdeckungen von insgesamt weit über 1 Mio. € mit höheren Einnahmen zu rechnen. Das ist ja auch geschehen. Es gab jeweils leichte Überschüsse, die sich im Rahmen der sog. Schwarzen Null bewegten.

Auch für das diesjährige Haushaltsjahr hoffen wir wieder auf ein ähnliches Ergebnis. Dennoch sollten wir die Ansätze nicht verändern. Sie sind notwendig. Ein paar „dicke Brocken“ sind:

  • Abschreibungen, die in der alten Buchführungsform nicht ausgewiesen werden   mussten mit netto knapp. 350.000 €
  • Personalkosten mit rd. 3,065 Mio. €
  • Zuschussbedarf Kindergärten mit rd. 878.000 €.

Auf Einnahmen, wie Gewerbesteuern, Anteile Einkommensteuer oder Finanzausgleich des Landes haben wir keinen Einfluss. Sie wurden aber von der Verwaltung mit der gebotenen Sorgfalt angesetzt. Wir können wiederum nur darauf hoffen, dass sich die Einnahmepositionen – wie bereits seit 2012 – so entwickeln, dass wir wieder eine “schwarze Null“ schreiben können. Aufgrund der nach wie vor gut laufenden Konjunktur, verbunden mit einer  hohen Beschäftigung und der Nachfrage in Deutschland ist diese Hoffnung nicht unberechtigt.

Der Finanzhaushalt weist Investitionen von  993.000 € brutto aus. Vermindert wird diese Summe im wesentlichen durch Zuweisungen und Zuschüsse von Land und Landkreis, so dass sich die Netto-Summe auf 560.000 € reduziert. In Höhe dieses Betrages sind Kreditaufnahmen vorgesehen.  Einige Beispiele für die geplanten Investitionen:

  • Bereich Feuerwehr
    • Verbesserung Feuerlöscheinrichtungen (Hydranten)
    • Digitale Funkgeräte
    • TSF-W für Ofw. Schoholtensen-Altenhagen
  • Gehweg Steinbeeke/Grundschule inkl. Beleuchtung
  • Gehweganlage Auestraße
  • Umrüstung Straßenbeleuchtungskörper auf LED_Leuchten
  • Straßenbau und RW-Kanal Kirchstraße (Rolfshagen)

Eine Bemerkung zur Kirchstraße: Zunächst waren geringere Kosten angesetzt. Es ergab sich aber eine günstige Situation, höhere Zuschüsse zu erhalten. Dadurch konnten wir auch den Ausbau des RW-Kanals mit einbeziehen. Von den Gesamtkosten i. H. v. 319.000 € muss die Gemeinde lediglich 86.000 € aufbringen. Die Differenz wird durch Zuschüsse finanziert.

Ausdrücklich befürworten wir die Umrüstung der Straßenbeleuchtungskörper auf LED-Leuchten. Wir sollten auch künftig daran arbeiten mit dem Ziel, den gesamten Gemeindebereich auf diese Technik umzustellen. Die Kosten hierfür gleichen sich schon in wenigen Jahren wieder aus.

Als sehr sinnvoll und in die Zukunft ausgerichtet betrachten wir zwei Projekte, die zunächst im Finanzplan 2017 aufgenommen wurden: zum einen die Breitbandversorgung im gesamten Auetal, zum anderen die Erweiterung des Gewerbegebietes. Beide Projekte sind außerordentlich wichtig um Gewerbetreibende in die Gemeinde zu holen. Denn im jetzigen Gewerbegebiet gibt es nur noch wenige Grundstücke und die Breitbandversorgung ist inzwischen zu einer Notwendigkeit  geworden.

Nach wie vor kann uns die gesamte Haushaltssituation nicht gefallen. Denn auch die Folgejahre verheißen keine wesentliche Verbesserung.

Die WGA wird dem Haushalt 2016 zustimmen.

Heinrich Wente – 21.03.2016

 

 

Kindergarten in Rolfshagen wird 25!

WGA stellte vor mehr als 25 Jahren den Antrag auf den ersten Kindergarten im Auetal.

Bereits im Juni 1990 forderte die WGA einen Kindergarten für das Auetal (siehe Foto).

Bisher gab es drei Kinderspielkreise in Rolfshagen, Rehren und Escher mit je 20 Plätzen. Viele Eltern brachten damals ihre Kinder nach Krainhagen, Steinbergen oder Hess. Oldendorf um ihren Kindern eine frühe professionelle Betreuung und Bildung zu kommen zu lassen. In den Spielkreisen war die Betreuung durch Erzieher oder Sozialpädagogen nicht gewährleistet. Nach dem sich im Jahr 1991 herauskristallisierte, dass die Kreissonderschule nicht mehr alle Räume in der alten Rolfshäger Schule benötigt, stellt die WGA im Februar 1991 den Antrag, eine Kindergartengruppe neben der Spielkreisgruppe in Rolfshagen zu etablieren. Mit Erfolg, zum August des Jahres 1991 wurde die erste Kindergartengruppe in Rolfshagen eröffnet. Weitere folgten in Hattendorf, Escher und Rehren.

Im Sommer 2016 feiert das Familienzentrum in Rolfshagen dieses Jubiläum.
Die WGA gratuliert ganz herzlich und sagt:
„Weiter so mit der familienfreundlichen Politik im Auetal“.

Bildschirmfoto 2016-01-02 um 13.31.04

Siebert Held – 02.01.2016

 

Der Neue ist der Alte

Hans-Jürgen Bethge wieder Ortsvorsteher in Antendorf

Nachdem Wolfgang Ulbrich aus persönlichen Gründen seine politischen Ämter niedergelegt hat, war Antendorf auf der Suche nach einem neuen Ortsvorsteher. Vorschlagsrecht hat hier die SPD. Erst kurz vor der Ratssitzung im Dezember stand fest: Der neue Ortsvorsteher wird wieder der alte. Hans-Jürgen Bethge hat vor 4 Jahren aus Altersgründen nicht wieder für den Gemeinderat kandidiert. Jetzt wird er als „neuer“ Ortsvorsteher für Antendorf wieder „reaktiviert“. Der frei gewordene Ratssitz geht an Jan-Hendrik Willers aus Rolfshagen.

Siegbert Held – 16.12.2015

 

Anrufauto – WGA-Favorit wird beschlossen

Im September 2013 wurde der Antrag gestellt, ein Bürgerbussystem in der Gemeinde Auetal einzurichten. Dabei war zunächst ein Bürgerbus als Anrufbus ins Auge gefasst worden. Bei dieser Form hätte ein Bürgerbusverein gegründet werden müssen, der für die Organisation des Betriebes zuständig gewesen wäre. Es hätten rd. 20 Fahrer/innen zur Verfügung stehen müssen. Dies haben wir schon immer für nicht realisierbar gehalten. Anfang 2015 haben Vertreter der SPD in einem Abstimmungsgespräch mit dem Bürgermeister sowie einem Vertreter des Landkreises mögliche Alternativen erörtert. Auch in diesem Gespräch wurde das „Bürgerbussystem“ verworfen.

Stattdessen wurde ein anderes Modell, das Anrufauto diskutiert. Das war von Anfang an auch von der WGA favorisiert. Hierbei wird das Anrufauto als Ergänzung zum bestehenden Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs in Kooperation mit dem Taxi-Unternehmen Kiers eingesetzt. Dieses kann für Fahrten innerhalb der Gemeinde Auetal sowie zu den Mittelzentren Rinteln und Stadthagen genutzt werden. Zusätzlich wird es befristet für die Dauer der Vakanz in der Allgemeinarztpraxis Rehren zu den Arztstandorten Obernkirchen, Eilsen, Bückeburg und Rodenberg eingeführt.

Eine Konkurrenz zum bestehenden Angebot der SVG ist nicht zulässig. In Zusammenarbeit mit dem Landkreis und der SVG wird festgelegt, auf welchen Strecken und zu welchen Zeiten das Anrufauto eingesetzt werden kann. Genutzt werden soll das Auto montags – freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr. In Anspruch genommen werden kann es von allen EinwoherInnen der Gemeinde Auetal. Die Fahrpreise innerhalb der Gemeinde betragen für Erwachsene 5,– € und fürKinder 2,50 €. Für Ziele außerhalb der Gemeinde sollen sie 10,– € betragen.

Der Gemeinderat hat einen einstimmigen Beschluss zur Einführung des Anrufautos gefasst. Es ist vorgesehen, die Einführung des Anrufautos an den Mitte Dezember stattfindenden Fahrplanwechsel zu koppeln. 

Heinrich Wente – 17.11.2015

 

Neues Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) für Schoholtensen

Um die Lücke im Brandschutz des östlichen Auetal`s zu schließen, befürwortet die Wählergemeinschaft ausdrücklich die Beschaffung eines Fahrzeuges mit Wassertank. Da nun auch die personelle Tagesverfügbarkeit sichergestellt ist, steht einer Neubeschaffung somit nichts im Wege. Ein neues Fahrzeug erhöht nicht nur den Brandschutz, sondern ist sicherlich auch förderlich für die Werbung neuer, aktiver Mitglieder!

Jürgen Menke – 05.11.2015

 

 

Jahreshauptversammlung 2015

Die Jahreshauptversammlung der Wählergemeinschaft fand wie geplant am 01.09.15 „bei Toli“ in Westerwald statt.

Neben den gesetzten Tagesordnungspunkten dankte der 1.Vorsitzende Siegbert Held dem früheren Kassenwart Peter Treff für 10 Jahre Tätigkeit in der WGA und der damit geleisteten Arbeit.

Wir freuen uns über die rege Teilnahme und bedanken uns ebenfalls noch einmal bei Bürgermeister Heinz Kraschewski für sein Erscheinen und seinen ausführlichen Bericht. Gerne wiederhole ich sinngemäß einen Satz aus seinem Schlusswort: „Es war schön bei euch – so sollte das Miteinander und die Zusammenarbeit in solch einer Fraktion aussehen!“

Alexander Schmidt – 11.09.2015

 

 

Kommunalwahl 2016

Die Kommunalwahl 2016 wirft ihre Schatten voraus. Erste Informationen seitens der Landeswahlleiterin Niedersachsen sowie der Wahlkalender hier auf der Seite unter:

Kommunalwahl 2016

Alexander Schmidt – 12.08.2015

 

Haushaltsplan 2015

Für 2014 wird wieder eine Unterdeckung ausgewiesen, und zwar in Höhe von 210.000 €. Auch hier können wir wieder nur auf höhere Einnahmen hoffen, so dass zumindest eine deutliche Senkung des geplanten Defizits erfolgt.“ So nahmen wir zum Ergebnishaushalt 2014 vor 1 Jahr Stellung. Unsere Hoffnung hat sich bestätigt: die geplante Unterdeckung ist erfreulicherweise wiederum nicht eingetreten. Das Ergebnis war eine „schwarze Null“. Das war auch genau so in den Haushaltsjahren 2012 und 2013.

Der Ansatz des Ergebnishaushaltes 2015 – hier werden alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen gebucht – weist ein Defizit von 280.000 € aus. Das ist in etwa der Durchschnitt der Haushaltsansätze der Jahre 2012 – 2014. Die Ansätze kann man z. Zt. nicht verändern. Sie sind notwendig. Ein paar „dicke Brocken“ sind:

  • Abschreibungen, die in der alten Buchführungsform nicht ausgewiesen werden mussten mit netto rd. 320.000 €
  • Personalkosten mit rd. 2,9 Mio. €
  • Zuschussbedarf Kindergärten mit rd. 760.000 €.

Auf die Einnahmen, wie Gewerbesteuern, Anteile Einkommensteuer oder Finanzausgleich des Landes haben wir keinen Einfluss. Wir können wiederum nur darauf hoffen, dass sich die Einnahmepositionen – wie bereits seit 2012 – so entwickeln, dass wir wieder eine “schwarze Null“ schreiben können. Aufgrund der hohen Beschäftigung und der Nachfrage in Deutschland ist diese Hoffnung nicht unberechtigt.

Der Finanzhaushalt weist Investitionen von 845.000 € aus. Das sind vom Rat gewollte Maßnahmen. Einige Beispiele:

  • Grunderwerb Gewerbegrundstück (102.000 €)
  • Tragkraftspritzenfahrzeug OfW Kathrinhagen (netto 71.000 €)
  • Gehweg Steinbeeke/Grundschule inkl. Beleuchtung (25.000 €)
  • Gehweganlage Auestraße (102.000€)
  • Straßenbeleuchtungskörper (25.000 €), Innenbeleuchtung Kindergarten Rolfshagen (20.000 €) sowie Sporthalle Rehren mit LED-Energiesparlampen (15.000)
  • Div. Dorferneuerungsmaßnahmen Rolfshagen (71.000 €)
  • Allein diese größeren Maßnahmen machen über die Hälfte der Gesamtinvestitionen aus. Finanziert werden müssen alle Investitionen allerdings durch Kreditaufnahmen i.H.v. 605.000 €.

Auch in den Vorjahren haben wir darauf hingewiesen, dass wir die Teilerneuerung der Straßenbeleuchtung sowie auch jetzt die Innenbeleuchtungen mit LED-Energiesparlampen als sehr sinnvoll betrachten. Hier kann man gar nicht früh genug umrüsten, denn diese Investition amortisiert sich schon in wenigen Jahren.

Haushaltssicherungskonzept

Der Landkreis hat den Haushalten ab 2013 einen konkreten Hinweis angefügt, dass, sofern kein Haushaltsausgleich erfolgt, ein Haushaltssicherungskonzept durch den Rat zu beschließen ist. Das war bisher aber nicht notwendig, da diese Haushalte mit positiven Ergebnishaushalten abschlossen.

Ein Haushaltssicherungskonzept würde bedeuten, dass konsequent Einsparungen vorgenommen werden müssten. Auch freiwillige Leistungen wären kritisch zu hinterfragen, eine Ausweitung hätte grundsätzlich zu unterbleiben.

Die Verwaltung hat mögliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vorgeschlagen, wie z. B. Anhebung der Realsteuersätze oder Anpassung der Gebührensätze an den festgelegten Kostendeckungsgrad. Hierüber wurde aber noch nicht beraten.

Um der langjährig bestehenden unterdurchschnittlichen Einnahmesituation entgegen zu wirken, hat sich die Gemeinde eine sog. „Schuldenbremse“ selbst auferlegt. Danach ist in den Jahren 2015 – 2017 keine Netto-Neuverschuldung mehr vorgesehen. Das bedeutet, dass in diesen 3 Jahren Kreditaufnahmen max. in Höhe der erbrachten Tilgungsleistungen erfolgen können. Wenn diese Schritte Wirkung zeigen, wäre das sicherlich erheblich angenehmer, als ein Haushaltssicherungskonzept „übergestülpt“ zu bekommen.

Nach wie vor kann uns die gesamte Haushaltssituation nicht gefallen. Denn auch die Folgejahre verheißen keine wesentliche Verbesserung.

Die WGA wird dem Haushalt 2015 zustimmen.

Heinrich Wente – 19.03.2015